Angela Merkel – Die Frau ohne Meinung

Wir feiern demnächst 30 Jahre Mauerfall, nächstes Jahr 30 Jahre Einheit. Doch gibt es da was zu feiern?

Als ich zur Schule ging, gab es einen Klassenkameraden, dessen Eltern hatten einen Partykeller und ein eigenes Schwimmbad. Ja, da gab es die besten Partys. Manchmal gehörte ich auch zu jenen, die dort übernachteten, und einmal fand ich mich plötzlich Auge in Auge mit einem NVA-Soldaten in voller Montur.

Na ja, wäre es nicht mitten in der Nacht, und ich in meinem jugendlichen Leichtsinn eventuell ein bisschen angeheitert gewesen, wahrscheinlich hätte ich schneller bemerkt, dass es sich dabei um eine Schaufensterpuppe in Uniform gehandelt hat. Der Vater meines Schulfreundes hatte sie von einem seiner Streifzüge in den neuen Ländern mitgebracht, bei den er ganz kapitalistisch seine Schäfchen ins Trockene bringen wollte. Der ostdeutsche Leser wird sich jetzt seinen Teil denken, und hat damit auch recht. Allerdings brachte es auch dem Vater kein Glück, sondern brach seiner eigenen Firma finanziell das Genick.

Und genau hier will ich mit dem Text dann auch hin … Rund 2/3 der Ostdeutschen glaubt einer aktuellen Umfrage nach, die Einheit sei noch nicht vollendet. Nicht wenige sind unzufrieden, auch jene, die erst nach 1989 geboren wurden. Das seelische Befinden des Ossis ist weitestgehend ausuntersucht, und löst beim Wessi inzwischen schon allzu oft einen genervten Tonfall aus. Was hingegen niemand wirklich interessiert, wie geht es eigentlich den Wessis seit der Wiedervereinigung? Ich will gar nicht von den Regionen reden, für die kein Geld mehr da war, während Million um Million in den Aufbau Ost gepumpt wurde. Das Geld vom reicheren Westen in den ärmeren Osten floss und fließt, dass versteht sich von selbst. Man nennt es Solidarität, und in den letzten drei Jahrzehnten schienen das auch alle außerhalb der CSU so zu sehen.

Es geht mir eher um den Rückblick der letzten 30 deutschen Jahre …

Da war Helmut Kohl, der Kanzler der Einheit, der etwas wahr machte womit man im Westen und der dem wachsenden Einfluss der in die Jahre kommenden Alt-68er schon nicht mehr glaubte. Kohl nutzte tatsächlich das kleine Fenster der Geschichte, und wäre nicht gekommen, was kam, man würde ihn in einem Atemzug mit Bismarck nennen. Nur erwähnt man heute Bismarck nicht mehr so gern, schon gar nicht als positive Gestalt deutscher Geschichte, weil es ja eigentlich keine positive deutsche Geschichte mehr an sich gibt. Was wir allerdings vergessen, die Einheit hat die politische Karriere von Helmut Kohl auch verlängert. Er saß nicht mehr so fest im Sattel, wie mancher in der verklärten Erinnerung glaubt. Konservative und andere breite Schichten des Bürgertums hatten längst begriffen, was für ein leeres Gefasel die „geistig-moralische Wende“ war, die Kohl als frisch gewählter Kanzler angekündigt hatte. Aber als Kanzler der Einheit war ihm die Wiederwahl ebenso sicher, wie sie sein Fluch werden sollte. Denn nicht wenige ungeduldige Zeitgenossen forderten die versprochenen „blühenden Landschaften“ noch während der Regierung Kohl ein. Mit anderen Worten, alles was die SPD brauchte, war ein Burgfrieden zwischen ihren Führungsfiguren. Und als der Burgfrieden kam, wurde mit den Stimmen von SPD und Grünen – ja, auch die GRÜNEN – die neoliberale Regierung Schröder gewählt.

Besoffen von ihrer Macht und Männlichkeit prägte das Gespann Schröder-Fischer die nächsten Jahre der Bundesrepublik. Schröder machte es seinem Freund Tony Blair nach und verschacherte die sozialdemokratische Seele an einen neoliberalen Zeitgeist. Der Aufsteiger Schröder, dessen politische Karriere ohne die sozialdemokratische Politik von Willy Brandt und Helmut Schmidt so gar nicht möglich gewesen wäre, besann sich seiner Wurzeln nur noch im Wahlkampf. Ansonsten gefiel er sich Zigarre rauchend als Genosse der Bosse, für die er mit seinen Sozialreformen die notwendigen Instrumente einführte an billige Arbeitskräfte zu kommen. Das verbarg sich hinter dem Fordern, während das Fördern auf ein Minimum beschränkt blieb, von dem noch etwas abgezogen werden konnte, wenn das mit dem Fordern nicht so recht klappte. Die Sozialdemokratie blutete aus, was Schröder in seinem Größenwahn nicht zu sehen schien, sondern Neuwahlen herbeimogelte.

Ach ja, unvergessen sein Testosteron reicher Auftritt im Fernsehen nach der Wahl. Noch nie hat sie jemand, der eine Wahl klar verloren hat, so grandios aufgeführt, als hätte er gerade den Sieg seines Lebens eingefahren.

Und dann … dann kam Angela Merkel. Liebevoll Mutti genannt.

Seit jetzt fast 14 Jahren Bundeskanzlerin, könnte man eigentlich meinen, sie hätte viel richtig gemacht. Politisch ist das auch nicht falsch, und doch ein Desaster. Merkels andauernde Beliebtheit beruhte darauf, dass sie es lange verstand immer auf Situationen zu reagieren, und sie einigermaßen ins Lot zu bringen. Während der Finanzkrise gelang es ihr durch ihre stoische Gelassenheit jene Sicherheit auszustrahlen, nach der sich die Deutschen so sehnten. Dabei übersahen sie gerne, dass jemand der immer nur reagiert, niemals agiert. Angela Merkel ist lange Zeit eine begnadete Taktikerin gewesen, die aber eine Strategie scheute, wie der Teufel das Weihwasser. Deutschland wurde und wird seit über einem Jahrzehnt auf Sicht regiert. Ein Staatsschiff, das durch den „Nebelteppich“ steuert, von dem der von mir so ganz und gar nicht geschätzte Friedrich Merz zurecht sprach. Wohin die Reise geht, das weiß niemand mehr? Die wenigen verbliebenen Navigatoren der CDU wurden vom System Merkel über die Planke geschickt. Zusammen mit den Zimmerleuten, denn wer unfähig ist auf lange Sicht auch nur denken zu können, der bringt natürlich auch sein Schiff nicht auf Vordermann.

Während sich die SPD immer tiefer in den Abwärtsstrudel begab, begann Angela Merkel durch das Prinzip der asymmetrischen Mobilisierung die CDU in das zu verwandeln, als was sie immer galt. Ein prinzipienloser Wahlverein, dessen einziger Zweck das Regieren war. Am Ende führte das zu einer Entwicklung, die wir als AfD kennen. Nicht AKK als Mini-Merkel wird Angela Merkels Vermächtnis werden, auch nicht Ursula von der Leyen, die gerade rechtzeitig noch an die Spitze der EU wechselt, das wahre Erbe Angela Merkels ist die Alternative für Deutschland.

Das sich langfristig auch in Deutschland eine rechtspopulistische Partei etablieren konnte, obwohl man lange glaubte, dieses Land sei als einziges dagegen immun, ist der bleibende Verdienst von Angela Merkel. Ihre Parteipolitik gab das Terrain frei, ihre Staatspolitik den notwendigen Brandbeschleuniger dazu.

Was von der Ära Merkel am Ende bleibt, ist eine bittere Ironie. Sie hinterlässt ein Land, das unvorbereitet auf die Zukunft ist, und gespalten wie zuletzt in der Zwischenkriegszeit. Die Frau, die eigentlich nie wirklich eine Meinung vertrat, hat zwei unerbittliche Fronten geschaffen, die sich mit unversöhnlichen Meinungen gegenüberstehen.

Kommentare

Vieles davon möchte ich unterschreiben. Merz scheint auch deinem Bild des Hoffnungsträgers nicht zu entsprechen. Noch so ein neoliberales Würstchen ohne Format. Ich fand Daniel Günthers Satz von den älteren Herren, die darüber frustriert wären, ihre Karriereziele nicht erreicht zu haben (Merz/Koch vielleicht auch Rupert Scholz?) einfach nur brillant. Auch dann, wenn ich natürlich annehme, dass Frust hier weniger eine Rolle spielt als machtpolitische Intentionen. Diese Gelegenheit mochten sich diese Merkel-Feinde nicht entgehen lassen. Aber was hat es ihnen geholfen?

Bei alldem wird allerdings deutlich, wie wichtig die handelnden Personen sind. Es wird gern so getan, als seien programmatische Aussagen von Parteien wichtiger als Personalien. Ich glaube, man sieht überall auf der Welt, wie falsch diese Behauptung ist. Ich sehe das größte Problem darin, dass a) überzeugende Persönlichkeiten fehlen (vielleicht wird es sie dank des Internets auch nie wieder geben!) und b) Zukunftsvisionen schlichtweg aus Feigheit der handelnden Personen nicht mehr entwickelt werden. Ich denke bei sowas nicht nur an Merkels vollständig ausgebliebener Reaktion auf die seinerzeitigen Sorbonne – Vorschläge Macrons. http://bit.ly/2WC35JD

Wenn die SPD bald unter die 5% Hürde gerutscht ist (ich halte das für realistisch) wird sich all das, was wir jetzt schon ahnen, wohl ereignen. Natürlich wird die Polarisierung sich weiter verschärfen und am Ende wird es die Demokratie, die wir über 70 Jahre lang in Deutschland gelebt haben, nicht mehr existieren.

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