2%-NATO-Ziel: Man nennt es Wortbruch

Das die Deutschen den lange zugesagten 2 %-Verteidigungsetat nicht einhalten werden, war klar. Soll man sich jetzt freuen, das Merkel zumindest nicht mehr lügt?

Manchmal kann selbst die BILD harmlose Schlagzeilen fabrizieren: Verteidigungsetat: Die Kanzlerin löst sich vom NATO-Versprechen Da wo ich herkomme, nennt man so etwas Wortbruch, und man hat alles getan, um sein Wort zu halten.

Angela Merkel scheint sich Konrad Adenauers „Was schert mich mein Geschwätz von gestern?“ als Politikmotto gewählt zu haben. Das Problem scheint nur, dass Adenauer als Staatsmann zwischen Geschwätz und Zusagen an Verbündete unterscheiden konnte. Und er den Teufel getan hätte, seine Verbündeten derart vor den Kopf zu stoßen. Nicht nur aus dem Grund, sein und das Gesicht seines Landes zu wahren, sondern auch weil das 2 %-Ziel der NATO-Mitgliedsstaaten nicht aus einer Sektlaune heraus festgelegt wurde, sondern aus der Notwendigkeit ein Verteidigungsbündnis auch fähig zu halten, sich zu verteidigen. Das Deutschland freilich eine Armee hat, in der Flugzeuge nicht fliegen, U-Boote nicht tauchen können, und der Fuhrpark zu gefühlten 90 % ein Ersatzteillager für die anderen 10 % ist, spricht Bände.

Was allerdings am meisten beschämen sollte, ist wohl die Tatsache, dass Angela Merkel damit eine populäre Entscheidung getroffen hat.

Das Verhältnis der Deutschen zu ihrer Armee ist – freundlich ausgedrückt – gespalten. De facto finden solche Entscheidungen allerdings Applaus, von einer veröffentlichten Meinung, die glaubt Konflikte fern ab des Konfliktes mit Sitzblockaden austragen zu können. Wer das für eine sinnvolle Aktion, statt Feigheit hält, hat natürlich auch keinen Sinn mehr für altmodische Werte, wie den Grundsatz, sein Wort hält man.

Und letztlich wird sich natürlich einer im fernen Washington ein gewisser Donald Trump am meisten über diese Entscheidung aufregen. In den Augen vieler dürfte allein das, den Wortbruch populär machen. Wenn Trump etwas fordert, muss es ja schlecht sein. Vielleicht sollte Donald Trump einfach die Entwaffnung der Bundeswehr fordern, dann kramt Neu-Ministerin AKK wahrscheinlich die alten V2-Pläne raus ….

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