Deutschland und sein Militär – Ein Trauerspiel

Kommt eine Europäische Armee? Man könnte es vermuten, würde man nicht inzwischen die deutsche Regierung kennen.

Als der französische Präsident Macron bei einer Rede zum Ende des 1. Weltkrieges davon sprach, Europa brauche eine eigene einheitliche Armee, da konnte man bestenfalls ein Seufzen von sich geben. Vielleicht ja, vielleicht nein, ganz sicher wird daraus aber nichts werden, weil Macron noch so zackig in Europa voranschreiten kann, solange Lethargie und Nichtstun oberstes Regierungsprinzip in Berlin ist – so what! Sonntagsreden. Doch dann sprach Angela Merkel plötzlich auch von einer europäischen Armee. Man witzelte schon, dass sei der letzte Rettungsanker, weil die Einsatzfähigkeit der Bundeswehr unter der Regierung Merkel abhanden gekommen ist. Aber vielleicht meinte sie es ja ernst, mit dieser „Vision“.

Das Angela Merkel ausdrücklich von einer „Vision“ sprach, machte die FDP hellhörig. Ihre Bundestagsfraktion stellte eine kleine Anfrage an die Bundesregierung, um genaueres zu erfahren. (siehe: welt.de)

Die Frage war wohl etwas zu kompliziert, um sie auf die Schnelle zu beantworten. Mehrmals bat die Regierung die FDP um eine Fristverlängerung, ehe sie die passenden Antworten zurechtgeframt hatte. Und die sind desaströs, oder typisch deutsch – was in diesem Fall wohl ziemlich oft dasselbe ist.

„Der Begriff der Europäischen Armee steht nach Auffassung der Bundesregierung sinnbildlich für die politische Forderung nach einer fortschreitenden europäischen Integration im Bereich der Sicherheit und Verteidigung […]“

Sinnbildlich, also eher symbolisch, unkonkret … wir nennen das einfach so, weil es gut klingt.

Mit anderen Worten, Macron kann noch so zackig voranschreiten …

Dabei gibt es durchaus schon europäische Kooperationen. Seit einigen Jahren mit den Niederländern, seit 1993 sogar das Eurokorps. Freilich hat das Eurokorps eher symbolische Bedeutung, für Franzosen, Belgier, Spanier oder auch Luxemburger unter den Soldaten bedeutet es erst einmal Sicherheit vor allzu riskanten Auslandseinsätzen. In ihren eigenen Ländern mag man militärische Eingriffe zur Friedenssicherung, Friedensherstellung oder Schutz der Bevölkerung als ein selbstverständliches, wenn auch letztes Mittel der Politik sehen, aber so lange die deutschen Kameraden dabei sind – Straßburg ist schön.

Tatsächlich ist die militärische Kultur zwischen Deutschland und dem Rest Europas durch eine riesige Kluft getrennt. Also eigentlich hat Deutschland keine militärische Kultur, denn auch das stand in der Antwort auf die Anfrage der FDP:

„Die Bundesregierung nutzt den Begriff ,militärische Kultur der Bundesrepublik Deutschland‘ nicht.“

Das klingt nach einem Basta von Gerhard Schröder, der allerdings das Land seinerzeit auf einen realistischeren Kurs gebracht hatte. Eine große Erläuterung folgt dieser Aussage zumindest nicht.

Die Beziehung der Deutschen zum Militär war schon immer schwierig, selbst in der CDU gibt es Leute, die vielleicht von der Vernunft her wissen, dass man die Bundeswehr braucht, aber doch von einem Deutschland träumen, dass sich mit dieser Thematik nicht beschäftigen muss. Das in einer Nacht- und Nebelaktion die Wehrpflicht abgeschafft wurde, war ein deutliches Zeichen dafür. In einem Land mit militärischer Kultur wäre man auf die Idee gekommen, dass eine solche 180 Gradwende ohne große Not vielleicht auch hätte vorher geplant werden können. Als Ursula von der Leyen Verteidigungsministerin wurde, war im Grunde alles verloren. Eine Politikertochter als Verteidigungsminister, die sich zwar gerne fotografieren ließ, aber bloß nicht mit Waffen im Bild. (Was als Verteidigungsministerin einem Spießrutenlauf gleich kommt.) Eine oberste Dienstherrin, die sich mit Beratern aus der freien Wirtschaft umgab und dem Vernehmen nach im Ministerium alles tat, damit bloß niemand in Uniform ungehinderten Zugang zu ihr oder den Beratern bekam. Die Quittung haben wir jetzt, eine Berateraffäre die Ursula von der Leyen wie lösen möchte? Richtig, sie hat sich erst mal neue Berater gesucht. Kann man machen – keine Pointe.

Als ich bei den Feldjägern war, haben wir immer gewitzelt, die Bundeswehr sei dazu da, den Feind solange aufzuhalten, bis die Amerikaner aus den Kasernen sind. So kaputt gespart und gewirtschaftet wie die Truppe unter der Regierung Merkel wurde, ist sie heute nicht einmal mehr dazu in der Lage – selbst wenn noch genügend Amerikaner da wäre. Obwohl die Kanzlerin ja in Sonntagsreden immer wieder behauptet, man müsse gerade wegen der Unzuverlässigkeit der Amerikaner aus eigener Kraft Leistung erbringen. Was sie damit meint, das weiß kein Mensch. Vielleicht hofft sie ja, dass die Franzosen ihren atomaren Schutzschild heimlich – weil sonst fragt die deutsche Friedensbewegung endgültig wieder in Moskau nach finanzieller und logistischer Unterstützung nach – auf Deutschland ausdehnt. Die Bundeswehr kann sie nicht meinen, denn jeder kann sehen, dass ihr die deutschen Soldaten scheißegal sind. Ihr beherztes Ignorieren der Berateraffäre und des Gorch Fock-Desasters sind nur die beiden aktuellen Belege dafür.

Das Ergebnis sind deutsche Soldaten und Soldatinnen, denen es in der Heimat an grundlegenden Dingen mangelt, weil wenn noch was zusammengekratzt werden kann, benötigen es die Kameraden in Mali oder Afghanistan. Was natürlich trotzdem nicht heißt, dass die Soldaten dort sich gleich nach der Landung lieber eine eigene Schutzweste besorgen, weil die offizielle Variante weitestgehend nutzlos für den realen Einsatz ist. Die neuen G36 haben übrigens in Afghanistan funktioniert, ihre Mängel haben sich später als haltlos herausgestellt – nachdem von der Leyen sie überhastet aus dem Verkehr gezogen hat. Wobei sie weniger an die Sicherheit der Soldaten gedacht haben mag, als an die eigene PR – träumte sie damals doch noch vom Kanzleramt. Das dieses ihr nun verschlossen zu bleiben scheint, gehört zu den wenigen guten Nachrichten aus dem Verteidigungsministerium. Schlechte PR wollte sie auch im Fall von Franco A. vermeiden. Ein Fall, der sich heute juristisch als Posse herausstellt, weniger als terroristisches Endzeitszenario. (Was man mühevoll nachrecherchieren muss, weil die deutschen Medien zwar gerne über den Skandal berichtet haben, aber offensichtlich ungerne darüber berichten, wie viel heiße Luft Bestandteil dieses Skandals gewesen ist.) Die Ministern unterstellte der Truppe damals pauschal ein Haltungsproblem. Das ist ungefähr so, wie wenn in einer Firma der Chef ein Memo verschickt, in dem steht: „Ihr seid alle Idioten, und mit so was wie euch, muss ich mich täglich rumschlagen.“ Kurz, wenn Ursula von der Leyen in hoffentlich absehbarer Zeit ihren Ministerposten verlässt, dürfte selbst die größte militärische Disziplin ein lautes Aufseufzen der Erleichterung in der Truppe nicht unterdrücken können.

Probleme hat die Bundeswehr danach freilich immer noch, weil ein lautstarker Teil jener, deren Freiheit sie verteidigt, sie für eine vom Staat finanzierte schießwütige Vereinigung von Nazis hält. Als Fachtreffen getarnte links-grüne Veranstaltungen wie die re.publica verweigern ihnen den Zutritt, und wenn ein Offizier in einer Schule für den Ausbildungsbetrieb Bundeswehr werben möchte, ist der schwarze Block von morgen bereits gründlichst vorbereitet, um möglichst viel Druck auszuüben und dies zu verhindern. Unterstützung bekommen sie von manchen Lehrern, deren Gewerkschaft damit wirbt „Wir müssen draußen bleiben“, bezogen auf die Soldaten – so wie in manchen Geschäften eben Hunde vor der Tür warten müssen. (Übrigens, ist mir nur entgangen, dass sich niemand darüber aufgeregt hat? Wahrscheinlich nicht.)

Das sich dennoch Männer und Frauen, die trotz der unwilligen und versagenden Politik, und trotz der öffentlichen, unwidersprochenen Schmähungen, bereit finden, die demokratische und freiheitliche Grundordnung dieses Landes zu verteidigen, sollte jenem verbliebenen, vernunftbegabten Teil der Bevölkerung mit Hochachtung auf unsere Soldaten blicken lassen.

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