Der Populismus als letzter Rettungsversuch?

Der Mensch in der westlichen Gesellschaft ist schon komisch. Da geht es ihm so gut, wie noch nie – und doch glaubt er einer untergehenden Gesellschaft anzugehören.

Während uns die Statistiken sagen, es ginge der Bevölkerung so gut wie niemals zuvor, machen sich in breiten Bevölkerungsschichten Untergangsängste breit. Wie kann das zusammenpassen? Ist es nicht ein Widerspruch? Muss nicht eine Seite dann Unrecht haben? Überraschenderweise haben tatsächlich beide Seiten Recht, das Problem liegt aber darin, dass die Statistik nicht viel wert ist. Ob die Statistik aussagekräftig für die Bevölkerung an sich ist, hängt von unterschiedlichen Faktoren ab. Zum Beispiel besser als wann, oder besser als wer? Natürlich geht es dem durchschnittlichen Deutschen besser, als dem durchschnittlichen Nigerianer. Aber es ging schon dem durchschnittlichen Deutschen vor 40 Jahren besser, als dem durchschnittlichen Nigerianer von heute. Die passende Bezugsgröße kann sich nur im eigenen Umfeld befinden. Geht es uns also tatsächlich besser als im Jahr 2000? Wie sind etwa die Löhne gestiegen? In den ersten Jahren nach 2000 stiegen sie tatsächlich noch symbolisch etwas an, seit dem haben wir aber erstmals in der Geschichte einen realen Lohnrückgang. Was natürlich nur für die Mitte- bis Unterschicht gilt, das Einkommen derjenige darüber erfordert schon höhere Kenntnisse der Mathematik, um es noch berechnen zu können. 

Das persönliche Erleben eines großen Teils der Bevölkerung ist anders. Man hört in den Nachrichten etwas von der brummenden Wirtschaft, geht vor die Tür, und sieht wie eine alte Frau Pfandflaschen aus dem Mülleimer fischt. Dabei gehört die heutige Rentnergeneration und jene, die kurz vor der Rente stehen, noch zu den Glücklichen, die zum größten Teil trotz der bereits vorhandenen Altersarmut ihre Schäfchen noch ins Trockene gebracht haben. Ihr Glück wird nur betrübt, weil sie sehen, wie sie immer wieder ihren Kindern und Enkeln unter die Arme greifen müssen. Und weil sie ahnen, dass auch das soziale Netz Familie nicht mehr halten wird, wenn sie den dereinst nicht mehr sind.

Das System funktioniert nicht mehr. Das gesunde Volksempfinden ahnt es, ohne es ökonomisch begründen zu müssen. Seit Geld mit dem Zusammenbruch des Bretton Woods Systems keinen Gegenwert mehr hat, und vor allem, seit die Gewinnmaximierung in der produktionellen Industrie an eine Grenze gestoßen ist, hat ein großes Systemversagen begonnen. Vor diesem Zeitpunkt haben mehr oder weniger alle von einer wachsenden Wirtschaft profitiert. Mit steigendem wirtschaftlichen Erfolg stiegen die Gewinne der Elite und die Löhne ihrer Angestellten. Nach diesem Zeitpunkt waren befriedigende Gewinne nur noch mit Geldgeschäften zu erwirtschaften, die keine Güter mehr im Zentrum hatten, sondern Geld. Und mit diesem Umschwung ging auch das Verhältnis zu Waren und Menschen zu Ende, sie wurden zu finanziellen Optimierungsfaktoren.

Auch innerhalb der wirtschaftlichen Elite ging ein neuer Abgrund auf. Wer am alten System festhielt, wurde nach unten befördert. Mittelständler, die für ihr Unternehmen und ihre Angestellten ein Verantwortungsgefühl haben, wurden entfernt. Selbst in der angeblich flexibelsten aller Branchen, der Digitalbranche, herrscht inzwischen ein recht überschaubarer Club von Elitevertretern. Von Außen betrachtet ist also noch alles in Butter. Das System wächst nach wie vor. Allein es gilt die Weisheit, bei einem Durchschnittsvermögen von einer Million, kann der eine von 1.000 Euro im Monat abhängen, der andere von 1.009.000 Euro.

Das dieses System nicht mehr funktioniert, das ist allen bewusst. Nicht nur den Verlieren, sondern auch den Gewinnern. Waren die Eingriffe der Elite in der Vergangenheit eher punktuell, werden sie von Jahr zu Jahr offensichtlicher. War noch Wochen zuvor kein Geld in den Staatskassen, wurden nach der Finanzkrise 2005 Unsummen zur Bankenrettung ausgegeben. Angela Merkel und Peer Steinbrück, ein Prototyp des Wirtschafsvertreters als Politiker verkleidet, stellten sich vor die Kamera, um dreist zu behaupten, mit diesen Maßnahmen die Sparkonten der einfachen Leute zu schützen. Angesichts der damals in Gang gesetzten Zinspolitik (und der sinkenden Reallöhne) eine unverschämte Lüge! Die damals in aller Eile beschlossenen Gesetze, wurden so schnell durchgepeitscht, dass auf einigen Entwürfen vergessen worden war die Namen ihre Urheber zu entfernen – amerikanische Wirtschaftskanzleien.

Die Verursacher der Krise schrieben die Pläne zu ihrer Rettung selbst. Inklusive der ineffektiven Regelungen, ihrem Treiben Herr zu werden, wovon nicht wenige inzwischen ohnehin wieder klamm und heimlich abgeschafft wurden. Manchmal kann die Politik eben Bürokratie doch abbauen, und nicht nur davon reden oder ehemaligen bayrischen Ministerpräsidenten noch einen letzten überbezahlten Job verschaffen. Die auftretenden Proteste von links saß man aus. Hier und da berichteten manche Medien kritisch, Aber im Wesentlichen bewahrheitet sich das alte Problem der Presse – auch Zeitungen oder Fernsehstationen gehören irgendwem, der mit ihnen wirtschaftliche Interessen verfolgte. Was diesmal schief lief, war die Existenz des Internets, das als Medium bereitstand, das aufbegehrende Murren im Volk auch sichtbar zu machen. Der Stammtisch war nicht mehr auf den sprichwörtlichen Stammtisch beschränkt.

Die Folge war die Notwendigkeit für die Elite immer offener die Fäden zu ziehen. Und je mehr sie es taten, desto mehr Wähler vermuteten, dass es eigentlich egal war, wen sie wählen würden, weil die Auswahl in der westlichen repräsentativen Demokratie nicht von ihnen bestimmt wurde, sondern sie lediglich einen Pool von Politikern vorgesetzt bekamen, den die Elite zuvor zusammengesetzt hatte. Von linker Seite zeigt Rainer Mausfeld in seinem Buch „Warum schweigen die Lämmer?“ nachvollziehbar die Mechanismen des politischen Teils des Systems auf.

All diese Entwicklungen führen zwangsläufig zum Populismus, zum erstarken der Ränder. In einer Zeit, in der die etablierten Parteien der Entmachtung der Legislative tatenlos zusehen und die Exekutive ihre Entscheidungen immer mehr an Lobbygruppen auslagern, erscheint die Linke, also alles weit Links der ehemaligen Sozialdemokraten, und jener Teil der Rechten, der nicht vom Ungeist des Libertären verseucht ist, fast zwangsläufig die einzige Möglichkeit sich auf demokratischem Weg dem immer undemokratischer werdenden System zu widersetzen. Und sei es nur in Form der Protestwahl, in der Hoffnung die verantwortlichen Politiker würden um ihrer Selbsterhaltung willen die Marionettenschnüre zerschneiden, mit denen sie immer offener geführt werden.

Diese Hoffnung jedoch entbehrt jeder Grundlage, was der Klimawandel ganz aktuell wieder unter Beweis stellt. War damals, als das Ozonloch drohte die Politik noch handlungsfähig, erscheint sie heute ganz offen nur noch als Erfüllungsgehilfe einer Elite, die Maßnahmen gegen den Klimawandel als gewinnmindernd betrachten (und gleichzeitig in der finanziellen Lage ist, dessen Auswirkungen für sich persönlich deutlich abzumildern). Das betrifft nicht allein einen Donald Trump, der erst gar nicht an den menschengemachten Klimawandel glaubt. In gewisser Art ist, und das ist eine bittere Ironie, seine Handlungsweise sogar ehrlicher, als die folgenlose Rhetorik der ehemaligen Umweltschutzkanzlerin Merkel. Barack Obama ist für mich zweifellos der am meisten überschätzte Politiker unseres jungen Jahrhunderts, aber mit seiner kürzlich getroffenen Aussage hat er nicht Unrecht. Wir sind die erste Generation, die die Auswirkungen des Klimawandels spürt, aber die letzte, die ihm noch Einhalt gebieten könnte. Allein, die politische Führung tut es nicht, weil sich Klimawandel schlecht in den Bilanzen ihrer eigentlichen Arbeitgeber machen soll. 

Der Klimawandel ist das extremste, aber bei weitem nicht das einzige Beispiel, bei dem wir sehenden Auges auf den Abgrund zu  marschieren. Es gibt derlei viele. Und gute Statistiken können inzwischen eben nicht mehr darüber hinwegtäuschen, dass das System nicht mehr funktioniert. 

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